Bundeswehr – kann abgeschafft werden

Seit 60 Jahren ist die Bundeswehr etabliert und resultiert dabei aus dem Nationalstaatendenken. Die Europäische Union macht aber mittlerweile eine Verteidigungshaltung der einzelnen Staaten unsinnig. Zum Beispiel Deutschland hat, außer der Schweiz, nur angrenzende Mitgliedsstaaten und daher kaum einen Angriff auf die Landesgrenze von Nicht-EU-Staaten zu erwarten. Damit hat die Nationalarmee Bundeswehr ausgedient und kann abgeschafft werden.

Da wir allerdings momentan nicht einmal absehbar in einer Welt leben, die auf militärische Lösungen von politischen Konflikten verzichtet, scheint eine gänzliche Entmilitarisierung eines global players leider naiv. Deshalb bliebe die Möglichkeit eine von der EU geführte Armee zu etablieren.

Die Hilfe bei Inlandseinsätzen, z.B. Flutkatastrophen, die bisher auch in die Bereiche der Bundeswehr fallen, sind ohnehin keine Spezialisierung der Bundeswehr, das heißt, können von Initiativen besser gehandhabt werden, die auf Katastrophenhilfe spezialisiert sind, wie das Technische Hilfswerk, das dementsprechend stärker ausgebaut werden sollte. Für Deutschland würde sich damit auch die Möglichkeit der Spezialisierung auf einen friedenspolitisch wichtigen, auf Hilfs-, Versorgungs- und Aufbauleistung basierenden, Part in Konfliktsituationen und -gebieten eröffnen. Die finanzielle Förderung von Ausbildung und Studium innerhalb der Bundeswehr ist ein Konzept, welches auch ausgelagert funktionieren kann und durchaus sinnbringend in Bildungsförderungskonzepte eingebaut werden kann. Es ist nicht tragbar, dass nur unter dem Aspekt der militärischen Verwendbarkeit Ausbildung als kostbar angesehen wird, um diese staatlich in solchem Maße zu subventionieren. Dies gilt auch für den Bereich Forschung.

Leider ist der Weltfrieden kein Konzept, das der Komplexität unserer Welt im politischen, wirtschaftlichen und humanistischen Sinne gerecht wird. Aber auf moralischer Ebene müssen wir unser Handeln genau nach diesem abstrakten Begriff ausrichten. Wie sonst soll er verwirklicht werden?

Kritischer Frieden Leipzig, 13.06.2015